Ich habe eine Meinung

Artikel 5 Grundgesetz, aktuelle Fassung
 
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
 
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. 

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

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Münzkontrolliertes Parken

Ob Keule oder Kernkraft – der technische Fortschritt hat seine guten und bösen Seiten. Unentschieden muß also bleiben, ob Herrn Carl C. Magee aus Oklahoma City, Oklahoma, ein Dank gebührt oder ob ihn der Teufel ritt, als er am 13. Mai 1935 das Patent für einen „münzkontrollierten Parkmesser“ anmeldete. 

Ganz nebenbei sammelten die „Münzgräber“ reichlich für die Stadtkassen, Stück für Stück, Schluck um Schluck, für ein Viertelstündchen mehr. Einnehmender wirkten nur noch ihre knöllchenschreibenden Kolleginnen, der Politesse widmeten die Beatles sogar einen Song: „Lovely Rita, meter maid“. In Hochzeiten der Parkuhr gab es z.B. in der Stadt Bonn 1.950 dieser geldsammelnden Uhren, im März 1996 wurden die letzten dort ausgemustert.

Für sie gibt es den Parkscheinautomat, nicht mehr direkt neben dem Parkplatz, meist für eine ganze Parkzone, und mit Feinheiten wie der gratis „Brötchen“-Parkzeit von 10 Minuten, Zeit genug für den schnellen Kauf vom Frühstücksbrötchen, die fast jede Stadt Deutschlands gewährt. Klick hier

Aufgrund der allierten Vorlage setzten die Ministerpräsidenten einen Ausschuß von Verfassungsexperten ein, den sogenannten Verfassungskonvent vom Herrenchiemsee, der vom 10. bis 23. August 1948 einen Vorschlag für ein Grundgesetz erarbeitete. Am 1. September 1948 trat der Parlamentarische Rat, gewählt von den 11 westdeutschen Landtagen zu seiner ersten konstituierenden Sitzung in Bonn zusammen. Die Aufgabe der 65 Mitglieder unter der Leitung von Konrad Adenauer war es, ein Grundgesetz zu formulieren, welches dann auch am 8. Mai 1949 mit einer Mehrheit von 53 zu 12 Stimmen beschloßen wurde. Durch die Genehmigung der allierten Militärgouverneure und Zustimmung der 11 Landtage, wurde am 23. Mai 1949, dass Grundgesetz offiziell verkündet, es war die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland.

Darüber hinaus beschloß der Parlamentarische Rat, ein Wahlgesetz zu erlassen und Bonn als vorläufige Hauptstadt zu erklären. Nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes löste sich der Parlamentarische Rat auf. … Klick hier

Herr Schäuble & das Internet

Das Internet muß sich Sorgen machen.

Herr Schäuble hatte in einem Interview mit dem „Spiegel“ gefordert, so genannte Gefährder u.a. die Kommunikation per Internet zu verbieten. Wie soll denn das gehen? Hat Herr Schäuble schon mal das Internet besucht? Für ihn ist das Netz (auch) ein Trainingscamp für Terroristen. Das Bundeskriminalamt arbeitet bereits an einem Projekt, das verschleierte Online-Durchsuchungen ermöglichen könnte, wie neulich bekannt wurde. Wegen einer rechtlichen Bewertungsstreites innerhalb der Bundesregierung liegt das Projekt allerdings vorerst auf Eis. Mit Online-Durchsuchungen würden die staatlichen Fahnder im einfachsten Fall auf klassische Weise per E-Mail digitale trojanische Pferde und anderer Schadsoftware auf den Ziel-PC einschleusen. Möglich wäre aber auch, dass die Zielperson zum Ansurfen einer unverdächtigen Website gelockt wird, von wo sich unbemerkt im Hintergrund das Spionageprogramm installiert. In hartnäckigen Fällen könnten die BKA-Beamten den PC durch einen gezielten Internet-Angriff über undokumentierte Schwachstellen des Betriebssystems und der Browser-Software „aufhebeln“. Da fragt man sich eigentlich nur noch, ab wann der User  „auffällig“ wird  … Klick hier

(Quellenangabe: tageschau.de, Spiegel)

geistreicheS

wenn einem soviel merkel widerfährt,
ist ein beck(s) bier sicher nicht verkehrt,
denn im S liegt der geist, der rein ist!